Die Polizei hat am Mittwoch in fünf Bundesländern, unter anderem in Berlin, Wohnungen von Mitgliedern einer Rechtsrock-Band durchsucht. Sie stehen unter Verdacht der Volksverhetzung.
Die Band soll im Jahr 2021 ein Album namens „Wir haben’s gewagt“ mit zwölf Songs veröffentlicht haben. Mindestens ein Lied soll laut Ermittlungen nationalistische und rassistische Inhalte enthalten.
Berlin: Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern
Die Durchsuchungen fanden am Mittwochmorgen (13. September) in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen statt. Dabei wurden Datenträger und Kommunikationsmittel beschlagnahmt, wie die Staatsanwaltschaft Berlin und der Polizeiliche Staatsschutz mitteilen.
Die sieben Bandmitglieder im Alter von 36 bis 58 Jahren sind nun Tatverdächtige in einem Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung.
Um diese Band geht es
Nach Informationen der „B.Z.“ wird das Lied „BLM“ von den Experten des Staatsschutzes als volksverhetzend eingestuft. Darin heißt es zum Beispiel über Geflüchtete: „Von Bolschewiken aufgehetzt, beginnen sie zu randalieren, sie brandschatzen und plündern, wollen Weiße massakrieren.“ Und: „Wenn der Rassenkrieg beginnt, hast du keine Wahl, deine weiße Haut macht dich zu ihrem Ziel.“
Die Ermittler werten Passagen aus dem Lied als rassistisch und als geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Laut der „B.Z.“ handelt es sich um die Band „Berlin Breed“. Die Band wird als sogenannte Grauzonen-Band eingestuft, weil sie sich nicht offen als rechtsradikal zu erkennen gibt, jedoch rechtsextreme sowie rassistische Inhalte in den Texten verarbeitet.
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Die Razzia ist das Ergebnis monatelanger Ermittlungen, die auf eine Anzeige der Amadeu Antonio Stiftung zurückzugehen. Die Stiftung setzt sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ein. Sie hatte die CD im Rahmen ihrer Beobachtung der Rechtsrock-Szene entdeckt und angezeigt.
Die Rechtsrock-Szene gilt als eine der wichtigsten Einnahmequellen und Propagandamittel der rechtsextremen Szene in Deutschland.