Veröffentlicht inAktuelles

Berlin: CDU erklärt Kampf gegen Antisemitismus für gescheitert – „Wir müssen das von Grund auf neu aufstellen“

Avatar photo von Felix Grimm

Die Berliner CDU und SPD streiten sich in Berlin über die Wirksamkeit von Präventionsprojekten gegen Antisemitismus.

Berlin
© dpa/Sebastian Christoph Gollnow

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

In der Berliner GroKo ist ein Meinungsstreit um den Kampf gegen Antisemitismus entbrannt.

Während die CDU ein grundsätzliches Umdenken in der Präventionsarbeit fordert, will die SPD die bereits bestehenden Projekte noch mehr unterstützen, damit diese ihre volle Wirkung entfalten können.

Antisemitismus-Prävention zeigt in Berlin kaum Wirkung

Mit Blick auf die antesemitischen Handlungen gegen Berliner Juden und Jüdinnen, hat Burkard Dregger, der innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, die bisherige Präventionspolitik in der Hauptstadt für gescheitert erklärt:

„Dieses seichte Vorgehen wird schlichtweg ignoriert,“ sagte Dräger gegenüber dem „Tagesspiegel“. „Die durchaus teuer finanzierten Antisemitismus-Präventionsprogramme haben keinen Erfolg gehabt. Wir müssen das von Grund auf neu aufstellen.“

Präventionsprojekte müssen in den Schulen besser verankert werden

Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wies die Kritik an den bestehenden Präventionsprojekten entschieden zurück. „Wir brauchen jetzt ein besonnenes Handeln aller politischen Akteur*Innen auf Grundlage von Fakten und gemeinsamen Austauschs.“

Die 19 bislang geförderten Projekte seien in ihrer Wirksamkeit nur deswegen so begrenzt, weil die in den Schulen liegenden Strukturen nicht geändert würden, so Kiziltepe. Initiativen, um Prävention gegen Antisemitismus im Schulalltag besser zu verankern, würden bereits seit Wochen dem Senat vorliegen und müssten von der CDU-geführten Bildungsverwaltung jetzt endlich umgesetzt werden.

Laut dem Amt für Statistik Berlin Brandenburg verfügt das Bundesland Berlin über 433 Grundschulen und 165 integrierte Sekundarschulen. Es gibt außerdem 113 Gymnasien, 10 Waldorf- und 77 Sonderschulen. Rechnet man die Schüler*Innen der 138 Privatschulen mit ein, gibt es in Berlin (Stand 2015/2016) knapp 340.000 Schüler*Innen.