In Berlin Schöneberg sorgen fehlende Straßenschilder und Parkautomaten für Unruhe im Bezirksamt. Der Plan war, ab 1. Juli im Stadtteil Schöneberg zwei neue Parkzonen gebührenpflichtig zu machen. Fast drei Wochen später ist der Plan jedoch noch nicht in die Tat umgesetzt.
Die geplante gebührenpflichtige Parkzone verläuft zwischen dem Südkreuz und dem U-Bahnhof Kleistpark, ein Stück weiter Richtung Westen bis südlich an die Autobahn A 100. Die Vorbereitungen liefen planmäßig, nur ein wichtiges Detail verzögerte die Eröffnung der Parkzonen am geplanten 1. Juli.
Berlin: Fehlende Schilder sorgen für Chaos
Die für die Parkzonen notwendigen Straßenschilder wurden nicht rechtzeitig geliefert. Das Problem: Die bereits aufgestellten Parkautomaten in den respektiven Zonen schlucken seit Anfang Juli Geld. Es sollen bereits Menschen gezahlt haben, obwohl sie nicht mussten. Denn es gilt: ohne Beschilderung der Parkzonen, keine gültigen Parkzonen.
BERLIN LIVE hat beim Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg nachgefragt. Auf die Frage, wie es dazu kam, dass die Automaten Geld eingenommen haben, obwohl die Parkzone noch nicht gültig war, schrieb die Bezirksstadträtin Saskia Ellenbeck (Bündnis90/Die Grünen): „Aufgrund von Lieferengpässen [können] die Schilder zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung erst zu einem späteren Zeitpunkt gestellt werden.“
Bezirk klebt Parkautomaten ab
Daraufhin klebte man die bereits aufgestellten Parkautomaten ab. „Die Parkscheinautomaten wurden verdeckt, da die beiden Zonen noch nicht in Betrieb sind. Die von uns beauftragte Firma für die Schilder hatte uns kurzfristig über diese Lieferengpässe und der daraus resultierenden Verzögerung informiert. Da die Automaten bereits aufgestellt waren, mussten wir diese kurzfristig abkleben.“
Wie viel Geld die Automaten in der Zwischenzeit nicht rechtmäßig einspielten, sei dem Bezirk nicht bekannt. „Eine Gesamtübersicht liegt uns derzeit nicht vor. Die Auswertung einzelner Automaten zeigt, dass eine niedrige ein bis zweistellige Anzahl an Parktickets gezogen wurde, obwohl die Parkraumbewirtschaftungszone noch nicht beschildert und damit in Kraft waren.“
Menschen erhalten kein Geld zurück
Diejenigen, die für das Parken ihrer Autos in der Zwischenzeit bezahlt haben, erhalten ihr Geld nicht zurück. „Sämtliche, auch künftige, Einnahmen werden zur Finanzierung der Parkraumbewirtschaftung verwendet“, erklärte die Stadträtin gegenüber BERLIN LIVE.
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Man visierte den neuen Starttermin für die Einweihung der Parkzone für den 21. Juli an. Man stelle die Schilder derzeit auf, so die Stadträtin weiter. Bevor die Parkzone offiziell wird, müssen die dafür notwendigen Straßenschilder diese allerdings drei Tage lang ankündigen. Das anvisierte Datum dürfte damit also ein weiteres Mal fallen.