Bei all den Demos, die in Berlin stattfinden, wird die kulturelle und politische Vielfalt der Hauptstadt deutlich. Übers Jahr hinweg halten Gruppen und Verbände zu den unterschiedlichsten Themen Kundgebungen ab – eine gute Sache, auch wenn man nicht mit allen Themen übereinstimmt.
Die Polizei hat dabei stets die Aufgabe, für ein aggressionsfreies Klima zu sorgen und die Sicherheit der Demonstranten zu gewährleisten. Dabei kommt es immer wieder zu streitbaren Szenen und Konflikten – wie auch jetzt rund um eine Veranstaltung im Herzen Berlins.
Demos in Berlin: War diese Entscheidung legitim?
Am Montag (8. Juli) fand in Berlin eine Demo zur Unterstützung der Ukraine statt. Vor der russischen Botschaft versammelten sich Menschen, um gegen den Angriffskrieg Putins auf die Straße zu gehen. Doch dann griff die Polizei in die Redebeiträge ein und verbat einigen Sprechern das Wort – was viele Menschen vor Ort nicht verstehen konnten.
Ein Teilnehmer der Demo hatte das Vorgehen der Polizei in Berlin als „grob rechtswidrig“ bezeichnet. Jetzt rechtfertigen die Beamten auf dem Kurznachrichtendienst X ihr Handeln. Um nämlich den Schutz der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten sei es unabdingbar, dass die Sicherheitskräfte die Redebeiträge verstehen. Doch hier lag das Problem.
Sprachbarriere als Ursache
Im Vorfeld seien nur Beiträge in deutscher und englischer Sprache zugelassen worden, „da bedauerlicherweise in der Kürze der Zeit keine ukrainische Übersetzung bereitgestellt werden konnte“. Die Polizisten hätten die Stimmung auf der Demo in Berlin also nicht einschätzen können. Ein Kippen der Lage hätte man so eventuell zu spät bemerkt.
Für einen friedlichen Verlauf seien dann aber auch vereinzelte Reden auf Ukrainisch akzeptiert worden. Viele Teilnehmer der Demo im Zentrum Berlins zeigten sich dennoch unzufrieden mit dem Umgang. Sie fühlten sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt.