Die Türkei ist ein wichtiger Partner Deutschlands in Handel und Politik. Dennoch liegt der erste und letzte Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin drei Jahre zurück.
Nun ist ein weiterer Besuch geplant. Am 17. November wird Erdogan nach Berlin kommen. Angesichts der aktuellen angespannten Weltlage ein heikles Unterfangen. Bei den Gesprächen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz soll es um wichtige und brisante Themen gehen.
Berlin: Gespräche- trotz Erdogans Anti-Israel-Haltung
Die Meinung des türkischen Präsidenten und der Bundesregierung in Bezug auf den Nahost-Konflikt könnten unterschiedlicher nicht sein. Die von der EU als Terrororganisation eingestufte Hamas bezeichnete Erdogan nach ihrem Anschlag auf Israel als „Befreiungsorganisation“ und brach den Kontakt zu Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ab. Im Zuge der Bombardierung des Gazastreifens durch Israel sprach Erdogan von „Faschismus“.
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Trotzdem hält Bundeskanzler Scholz, dessen letzter Staatsbesuch in der Türkei ein Jahr zurückliegt, daran fest, mit Erdogan ins Gespräch zu gehen. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit machte am Montag (13. November) in der Bundespressekonferenz deutlich, dass man auch mit „schwierigen Gesprächspartnern“ auseinandersetzen müsse.
Bei den Gesprächen wird es neben den unterschiedlichen Positionen zum Nahost-Konflikt auch um die Zukunft des EU-Türkei-Abkommens zur Steuerung der Migration und die Kooperation in der Nato gehen.
Massive Kritik am türkischen Staatsbesuch
Der geplante Besuch des türkischen Präsidenten löst eine massive Kritik aus. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert eine Ausladung Erdogans. Sie fürchtet, dass sein Auftreten in Berlin der Bundesregierung schaden könnte. Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland erwartet heftige Gegendemonstrationen.
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Deutschland und vor allem Berlin bieten vielen türkischstämmigen Menschen eine Heimat. Etwa 6,7 Prozent der rund 1,3 Millionen Türkinnen und Türken leben in der Hauptstadt.