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Brandenburg-Wahl: FDP kassiert TV-Schlappe!

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Kurz vor der Brandenburg-Wahl sieht es für die FDP alles andere als gut aus. Jetzt hat die Partei auch noch eine Klatsche vom Gericht kassiert!

Brandenburg-Wahl
© IMAGO/Bernd Elmenthaler

So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der AfD

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Wie die Wahl ausgegangen ist, erfährst du im Video.

2024 ist ein Superwahljahr. Nicht nur in den USA wird ein neuer Präsident gewählt, auch in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wurde, bzw. wird noch gewählt. Während die Bürger in den ersten beiden Bundesländern schon am 1. September ihre Stimme abgegeben haben, müssen die Menschen auf die Brandenburg-Wahl noch bis zum 22. September warten.

Bis dahin haben die Parteien noch Zeit, die Wähler von sich zu überzeugen. Für die FDP könnte dies nach dieser TV-Schlappe deutlich schwieriger werden.

Brandenburg-Wahl: FDP beschwert sich bei Gericht

Am 17. September läuft beim RBB die Sendung „‚rbb 24 – Ihre Wahl: Der Kandidatencheck“. Fast alle großen Parteien sind dort mit ihrem jeweiligen Spitzenkandidaten für die Brandenburg-Wahl vertreten. Das betrifft Bündnis 90/Die Grünen, BVB/Freie Wähler, CDU, Die Linke, SPD, AfD und BSW.

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Wie BERLIN LIVE berichtete, wurde die FDP hierzu nicht eingeladen. Der RBB hatte offensichtlich kein Interesse, eine weitere kleine Partei bei der Diskussion dabei zu haben. Dagegen hatte die FDP dann beim Verwaltungsgericht Potsdam per Eilantrag geklagt. Die Partei hatte dem öffentlich-rechtlichen Sender „Wahlkampfverzerrung“ vorgeworfen. Das Gericht konnten diesen Vorwurf nicht nachvollziehen. Der Eilantrag wurde abgelehnt.

RBB behält Recht

Der Sender konnte anhand seines journalistischen Konzepts für die Wahlberichterstattung darlegen, warum die FDP nicht eingeladen wurde. Teilnehmen dürfen demnach nur Kandidaten derer Parteien, „die eine realistische Chance haben, erstmals oder erneut in Fraktionsstärke in den Landtag einzuziehen“, heißt es in dem Bericht.

Darüber hinaus sind diejenigen Parteien zugelassen, „die das politische Geschehen im brandenburgischen Landtag in der zu Ende gehenden Wahlperiode mitgestaltet haben.“

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Auf die FDP trifft angesichts der aktuellen Umfragewerte von zwei Prozent (Stand: Anfang August) keine der beiden Kriterien zu. Und so heißt es für Spitzenkandidat Zyon Braun am Abend des 17. September: draußen bleiben.