Die Linienstraße in Mitte ist die erste Fahrradstraße im Zentrum Berlins gewesen. Die Tucholskystraße, die diese kreuzt, kam erst Anfang 2024 dazu. Um die Radfahrer auf diesen Straßen besser zu schützen, hatte der Bezirk auf der Kreuzung mehrere Poller errichtet, um die Autofahrer daran zu hindern, hier durchzufahren.
Für viele Anwohner bedeutet dieser sogenannte „Modalfilter“, dass sie seit Monaten einen Umweg in Kauf nehmen müssen, wenn sie zu ihrer Wohnung, zur Schule ihrer Kinder oder einfach zum Einkaufen mit dem Auto fahren wollen. Schnell hatte diese Gegend wegen der verkehrsrechtlichen Anordnung den Spitznamen „Pollerbü“ weg – eine Anlehnung an den Kinderbuchklassiker „Wir Kinder aus Bullerbü“ von Astrid Lindgren.
Berliner Bezirk kämpft für den Erhalt von „Pollerbü“
Einer Gruppe von Anwohnern und Betreibern von Restaurants, Galerien und Geschäften fühlte sich durch die Poller scheinbar so sehr gestört, dass sie gegen den „Modalfilter“ klagten. Am Dienstag (16. Juli) urteilte das Verwaltungsgericht nun in ihrem Sinne und äußerte „ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser verkehrsrechtlichen Anordnung.“
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Laut dem Gericht sei das Vorgehen des Bezirks nicht zulässig gewesen – weil eine Gefahrenlage nicht dargelegt worden sei. Verkehrs- oder Unfallzahlen lägen nicht vor. Die Straßenverkehrsordnung erlaube nur Verkehrsverbote aus Gründen der Sicherheit und Ordnung, nicht aber wegen stadtplanerischen Erwägungen.
Bezirksstadtrat spricht von „zivilgesellschaftlichem Engagement“
In einer Pressemitteilung erklärte der zuständige Bezirksstadtrat Christopher Schriner: „Die Einrichtung der Fahrradstraße und des Modalfilters („Poller“) in der Tucholskystraße ist getragen von zivilgesellschaftlichem Engagement aus der Bürgerschaft und einer politischen Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin.“
„Die Straße ist darüber hinaus Teil des landesweiten und auf dem Mobilitätsgesetz basierenden Radverkehrsnetzes und dementsprechend gestaltet“, so Schriner. Die Einrichtung der Fahrradstraße mit einer Sperre für den Kfz-Durchgangsverkehr ist ein wichtiger Baustein unserer Strategie, Verkehrssicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende zu erhöhen.“
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„Den Beschluss des Verwaltungsgerichts respektieren wir. In den nächsten zwei Wochen werden wir den Beschluss eingehend rechtlich prüfen und entscheiden, ob wir dagegen Rechtsmittel einlegen“, so der Bezirksstadtrat. Für viele Radfahrer wäre der Rückbau der Poller sicherlich ein Rückschritt. Über die Kosten eines möglichen Rückbaus gibt es bislang noch keine Zahlen. (mit dpa)